Das Arbeitsprogramm der SPD Görlitz 2019–2024

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22.04.2019 in Pressemitteilung

SPD Görlitz gibt Wahlempfehlung für Franziska Schubert zur Oberbürgermeisterin ab

 

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Görlitz hat auf seiner letzten Sitzung am Mittwoch, den 17.04.2019 mehrheitlich beschlossen, eine Wahlempfehlung für Franziska Schubert im ersten Wahlgang der Görlitzer OB-Wahl abzugeben.

Da die SPD Görlitz keine eigene Kandidatin bzw. keinen eigenen Kandidaten ins Rennen um den Posten als OB der Stadt Görlitz schickt, hatten von Februar bis April die OB-Kandidatinnen und -Kandidaten von CDU, dem Bündnis aus Bürger für Görlitz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Motor Görlitz sowie von Die LINKE auf jeweils einer Mitgliederversammlung der SPD sich und ihre Vorhaben für Görlitz vorgestellt. Jedes Mitglied hatte danach die Möglichkeit, seine persönliche Meinung und Einschätzung zur jeweiligen Kandidatin bzw. zum jeweiligen Kandidaten abzugeben.

Die Ergebnisse der Mitgliederbefragungen fielen eindeutig zugunsten Franziska Schuberts aus. Auf Basis dessen und anhand des inhaltlichen Abgleichs der Ziele von Frau Schubert mit dem kommunalpolitischen Arbeitsprogramm des SPD-OVs Görlitz fasste der Vorstand nun seinen Beschluss.

Der SPD-Ortsverein Görlitz ist stolz über diesen basisdemokratischen Entscheidungsprozess seiner Mitglieder und sieht Frau Schubert sowohl menschlich als auch fachlich als die beste Wahl für das Amt als Oberbürgermeisterin der Stadt Görlitz.


19.04.2019 in Wahlen

Lebhaftes Interesse beim Kandidierendenbrunch

 

Beim Kandidierendenbrunch am 13.04.2019 im Görlitzer Fotomuseum herrschte reger Andrang. Bei leckerem selbstgemachtem Brunch kamen die Görlitzer Bürgerinnen und Bürger mit unseren Kandidierenden für die Kommunalwahlen in lockerer Atmosphäre ins Gespräch. Dabei entwickelten sich spannende Diskussionen über unser kommunalpolitisches Arbeitsprogramm und unsere Anliegen im neu zu wählenden Stadtrat.

Wir danken allen Beteiligten, die Essen und Getränke mitgebracht haben oder uns anderweitig unterstützt haben. Vor allem danken wir auch dem Görlitzer Fotomuseum für die Nutzung seiner Räumlichkeiten.

Wir freuen uns auf eine baldige Fortsetzung!

26.03.2019 in Pressemitteilung

Das FÜREINANDER wählen

 

SPD Görlitz beschließt kommunalpolitisches Arbeitsprogramm und lädt zum Brunch mit den Kandidierenden

Der SPD-Ortsverein Görlitz hat am Montag, den 25.03.2019 in einer Mitgliederversammlung mehrheitlich sein kommunalpolitisches Arbeitsprogramm für die Legislaturperiode 2019-2024 beschlossen und läutet damit offiziell seinen Kommunalwahlkampf sein. Entstanden ist das Programm in einem basisdemokratischen Entwicklungsprozess über mehrere Wochen und Monate hinweg. Das Papier soll kein Wahlprogramm im klassischen Sinne darstellen, sondern auch über die Zeit des Wahlkampfes hinaus die Richtung für die zukünftige Kommunalpolitik der SPD Görlitz vorgeben. Dafür wollen sich die Görlitzer Genossinnen und Genossen einsetzen.

Im Mittelpunkt des Arbeitsprogramms stehen dabei die Grundwerte der Sozialdemokratie – das Füreinander in der Görlitzer Stadtgesellschaft. Die vier inhaltlichen Schwerpunkte des Programms tragen die Überschriften

  • sozial und gerecht,
  • demokratisch und gleichberechtigt,
  • ökologisch und umweltbewusst sowie
  • langfristig, verantwortungsbewusst, zukunftsfähig.

Eines der progressivsten Vorhaben ist die Entwicklung eines gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts für Görlitz, in dem Verkehrswege für FußgängerInnen und FahrradfahrerInnen gleichberechtig neben AutofahrerInnen und Parkplätzen berücksichtigt werden. Ergänzt wird es durch ein effizientes und kostenloses ÖPNV-Angebot sowie mehr Beteiligung von BürgerInnen mit ihrem praktischen Erfahrungswissen vor Ort bei konkreten Planungsvorhaben.

Zur öffentlichen Vorstellung aller Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 13.04.19 von 10-12 Uhr in das Fotomuseum, Löbauer Str. 7, 02826 Görlitz zu einem kleinen Brunch eingeladen. Ansprechpartnerin ist die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Katrin Treffkorn (treffkorn.spd.goerlitz@gmail.com).

Weitere Informationen sind fortlaufend aktualisiert auf der Webseite des SPD-Ortsvereins Görlitz unter https://www.spd-goerlitz.de/kommunalwahlen-2019/ und auf seiner Facebookseite unter https://www.facebook.com/spdgoerlitz/ zu finden.

Hier geht's zur Facebook-Veranstaltung.

18.01.2018 in Bundespolitik

NOGROKO!

 

Keine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine erneute große Koalition

Der SPD Ortsverein Görlitz hat sich in seiner außerordentlichen Mitgliederversammlung am 17. Januar 2018 mehrheitlich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU ausgesprochen und fordert die sächsischen Delegierten zum Bundesparteitages am 21.01.2018 in Bonn auf, gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu stimmen.

Begründung:

Anders als im Parteitag beschlossen, haben sich die Sondierungsverhandlungen ausschließlich auf eine Große Koalition ausgerichtet. Andere Regierungsmodelle wurden nicht erörtert. Damit widerspricht das vorgelegte Papier dem entsprechenden Beschluss des zurückliegenden Parteitages auf ergebnisoffene Sondierungsgespräche.

Das vorgelegte Sondierungsergebnis weist keine wirkliche sozialdemokratische Handschrift auf. Es gibt nicht ein einziges wirkliches Projekt, mit dem sich Sozialdemokraten identifizieren können. Es fehlen die neuen Ideen, um die vorhandenen Probleme in Deutschland, Europa und der Welt mutig anzugehen.

Es ist nicht zu erwarten, dass Koalitionsverhandlungen ein anderes Ergebnis als das im vorgelegten Sondierungspapier haben werden. Ein „Weiter so“ ist für uns im SPD-Ortsverein Görlitz nicht akzeptabel.

Görlitz, 17.01.2018

09.09.2017 in Kommunales

Siemens Ausbildungsstandort muss bleiben!

 

Siemens AG

Joe Kaeser, Vorsitzender des Vorstandes
Werner-von-Siemens-Straße  1

80333 München

 

Berlin, den 1. September 2017

  Geplante Schließung  des Ausbildungsstandortes Görlitz

  Sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender,

mit dem Siemens Turbinenwerk Görlitz befindet sich in meinem Wahlkreis ein bedeu­ tendes und strukturbestimmendes Unternehmen. In meiner Amtszeit als sächsischer Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit habe ich in den Jahren von 2004 bis 2009 einen engen Informationsaustausch mit Ihrem Unternehmen gepflegt.

Am 23.August 2017 fand eine Protestaktion von Auszubildenden und Beschäftigten zum Erhalt der Berufsausbildung am Standort Görlitz statt, an der sich auch der Land­ rat des Landkreises Görlitz und der Oberbür ermeister der Stadt Görlitz beteiligten. Sehr konkret besteht die Befürchtung, dass die Ausbildungsstätte geschlossen werden soll.

Das wäre insofern auch schwer nachvollziehbar, wurden doch vor gerade einmal drei Jahren 1,5 Millionen Euro in die Modernisierung der Ausbildungsstätte investiert.

Eine Schließung der Ausbildungsstätte hätte nicht nur unmittelbare Konsequenzen auf jetzige und zukünftige Auszubildende sondern auch auf die Studierenden der Fach­ hochschule Zittau-Görlitz. Gerade die bisherige Kooperation mit der Fachhochschule sollte sowohl im Interesse Ihres Unternehmens wie auch der Region fortgesetzt wer­ den. In Zeiten des sich abzeichnenden Fachkräftemangels konnte Siemens in Görlitz durch vorbildliche Aktivitäten bei der Ausbildung punkten. Ein breites Bündnis aus Auszubildenden, Mitarbeitern, Gewerkschaften und parteiübergreifend die politischen Akteure wollen, dass das so bleibt.

Ich bitte Sie, sehr geehrter Herr Kaeser, zunächst um einen aktuellen Sachstand. Ich bin immer noch optimistisch, dass die Berufsausbildung am Standort Görlitz vollum­ fänglich erhalten werden kann.

Mit  freundlichen Grüßen
Thomas Jurk, MdB

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11.12.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
parteiöffentlich
Offene Vorstandssitzung mit Jahresausklang
Görlitz

18.12.2019, 13:30 Uhr
öffentlich
Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz
Aula Berufsschulzentrum, Carl-von-Ossietzky-Str. 13–16, 02826 Görlitz

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Großer Sitzungssaal Rathaus, Untermarkt 6-8, Görlitz

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MdB Thomas Jurk

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09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
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