Wahlaufruf zur Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, den 16. Juni

Der SPD-Ortsverein Görlitz hatte mit großem Respekt die Entscheidung von Franziska Schubert aufgenommen, im zweiten Wahlgang der Görlitzer OB-Wahl trotz eines starken Wahlergebnisses von knapp 28% nicht mehr anzutreten und dankt ihr für ihr großartiges Engagement für die Stadt. Gleichzeitig steht der Ortsverein hinter ihr und ihrer Entscheidung. Sie hat es vollbracht, über Parteigrenzen hinweg die Görlitzer Bürgerinnen und Bürger zusammenzubringen, die für eine weltoffene, freundliche und vorwärtsgewandte Europastadt stehen. Umso erfreulicher ist daher ihre Ankündigung, auch zukünftig diese Zusammenarbeit in Görlitz fortzusetzen.

In die Gespräche mit ihrem Mitbewerber Octavian Ursu hatte Franziska Schubert „das, was [ihrem] Bündnis wichtig war, [...] hineingetragen.“ Dazu gehören auch Themen, denen sich die SPD Görlitz in ihrem kommunalpolitischen Arbeitsprogramm verschrieben hat: die Weiterentwicklung der Europastadt, eine stärkere Bürgerbeteiligung, sowie Schwerpunkte auf Bildung, Jugend und Soziales.

Die SPD Görlitz ruft daher alle Görlitzerinnen und Görlitzer auf, diesen Sonntag, den 16. Juni von ihrem Wahlrecht erneut Gebrauch zu machen und ihre Stimme für Octavian Ursu als Oberbürgermeister abzugeben.

Für ein weltoffenes, buntes und freundliches Görlitz!

SPD Görlitz gibt Wahlempfehlung für Franziska Schubert zur Oberbürgermeisterin ab

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Görlitz hat auf seiner letzten Sitzung am Mittwoch, den 17.04.2019 mehrheitlich beschlossen, eine Wahlempfehlung für Franziska Schubert im ersten Wahlgang der Görlitzer OB-Wahl abzugeben.

Da die SPD Görlitz keine eigene Kandidatin bzw. keinen eigenen Kandidaten ins Rennen um den Posten als OB der Stadt Görlitz schickt, hatten von Februar bis April die OB-Kandidatinnen und -Kandidaten von CDU, dem Bündnis aus Bürger für Görlitz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Motor Görlitz sowie von Die LINKE auf jeweils einer Mitgliederversammlung der SPD sich und ihre Vorhaben für Görlitz vorgestellt. Jedes Mitglied hatte danach die Möglichkeit, seine persönliche Meinung und Einschätzung zur jeweiligen Kandidatin bzw. zum jeweiligen Kandidaten abzugeben.

Die Ergebnisse der Mitgliederbefragungen fielen eindeutig zugunsten Franziska Schuberts aus. Auf Basis dessen und anhand des inhaltlichen Abgleichs der Ziele von Frau Schubert mit dem kommunalpolitischen Arbeitsprogramm des SPD-OVs Görlitz fasste der Vorstand nun seinen Beschluss.

Der SPD-Ortsverein Görlitz ist stolz über diesen basisdemokratischen Entscheidungsprozess seiner Mitglieder und sieht Frau Schubert sowohl menschlich als auch fachlich als die beste Wahl für das Amt als Oberbürgermeisterin der Stadt Görlitz.


Das FÜREINANDER wählen

SPD Görlitz beschließt kommunalpolitisches Arbeitsprogramm und lädt zum Brunch mit den Kandidierenden

Der SPD-Ortsverein Görlitz hat am Montag, den 25.03.2019 in einer Mitgliederversammlung mehrheitlich sein kommunalpolitisches Arbeitsprogramm für die Legislaturperiode 2019-2024 beschlossen und läutet damit offiziell seinen Kommunalwahlkampf sein. Entstanden ist das Programm in einem basisdemokratischen Entwicklungsprozess über mehrere Wochen und Monate hinweg. Das Papier soll kein Wahlprogramm im klassischen Sinne darstellen, sondern auch über die Zeit des Wahlkampfes hinaus die Richtung für die zukünftige Kommunalpolitik der SPD Görlitz vorgeben. Dafür wollen sich die Görlitzer Genossinnen und Genossen einsetzen.

Im Mittelpunkt des Arbeitsprogramms stehen dabei die Grundwerte der Sozialdemokratie – das Füreinander in der Görlitzer Stadtgesellschaft. Die vier inhaltlichen Schwerpunkte des Programms tragen die Überschriften

  • sozial und gerecht,
  • demokratisch und gleichberechtigt,
  • ökologisch und umweltbewusst sowie
  • langfristig, verantwortungsbewusst, zukunftsfähig.

Eines der progressivsten Vorhaben ist die Entwicklung eines gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts für Görlitz, in dem Verkehrswege für FußgängerInnen und FahrradfahrerInnen gleichberechtig neben AutofahrerInnen und Parkplätzen berücksichtigt werden. Ergänzt wird es durch ein effizientes und kostenloses ÖPNV-Angebot sowie mehr Beteiligung von BürgerInnen mit ihrem praktischen Erfahrungswissen vor Ort bei konkreten Planungsvorhaben.

Zur öffentlichen Vorstellung aller Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 13.04.19 von 10-12 Uhr in das Fotomuseum, Löbauer Str. 7, 02826 Görlitz zu einem kleinen Brunch eingeladen. Ansprechpartnerin ist die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Katrin Treffkorn (treffkorn.spd.goerlitz@gmail.com).

Weitere Informationen sind fortlaufend aktualisiert auf der Webseite des SPD-Ortsvereins Görlitz unter https://www.spd-goerlitz.de/kommunalwahlen-2019/ und auf seiner Facebookseite unter https://www.facebook.com/spdgoerlitz/ zu finden.

Hier geht's zur Facebook-Veranstaltung.
Zwei Görlitzer im neugewählten SPD-Landesvorstand

Am gestrigen zweiten Tag des SPD-Landesparteitages wurden mit Karin Mohr und Mike Thomas zwei Mitglieder des Görlitzer Ortsvereins als Beisitzer in den neuen Landesvorstand gewählt.

Die vor wenigen Jahren nach Görlitz zugezogene Karin Mohr (72) war schon früher im Landesverband Rheinland-Pfalz als stellvertretende ASF-Vorsitzende aktiv. Sie engagiert sich in Görlitz bei ver.di und im SPD-Ortsvereinsvorstand für die Durchführung von Veranstaltungen zu frauenpolitischen Themen.  Ihr Engagement für Frauen wird sie nicht nur im Landesparteivorstand entfalten, sie kandidiert auch als stellvertretende Kreisvorsitzende beim nächsten Kreisparteitag am 26. November in Niesky.

Erstmals wurde mit Mike Thomas (47) ein Mensch mit einer starken Sehbehinderung in den Landesvorstand gewählt. Der politisch aktive blinde Vater von drei Söhnen engagiert sich seit Jahren in der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention und für eine inklusive Bildungslandschaft in Sachsen. Er ist Mitbegründer und seit einem Jahr auch Landesvorsitzender der SPD-Landesarbeitsgemeinschaft SelbstAktiv, in der sich Menschen mit und ohne Behinderung in der SPD gemeinsam für inklusives Leben engagieren. Mit seiner Kandidatur als Schriftführer für den SPD-Kreisvorstand vor zwei Jahren forderte er die anwesenden Delegierten heraus, von denen sich nicht alle vorstellen konnten, wie ein Blinder das Protokoll führt. Der gelernte Programmierer hat gezeigt, dass er selbstverständlich wie alle anderen Menschen lesen und schreiben kann, er macht das nur etwas anders als die meisten. Auch Mike Thomas kandidiert wieder für die Wahlen zum Kreisvorstand. Mit seiner Wahl als Beisitzer in den Landesparteivorstand wird er sein Herzensanliegen vorantreiben, die sächsische SPD zu einer inklusiven Partei zu entwickeln.

Vor den Neuwahlen auf dem Landesparteitag dankte der wiedergewählte Landesvorsitzende Martin Dulig in seiner Ansprache  der Görlitzer Ortsvereinsvorsitzenden Gerhild Kreutziger für ihre langjährige Mitarbeit im Landesvorstand. Gerhild Kreutziger setzt seit langem auf eine Verbreiterung des Engagements im Görlitzer Ortsvereinsvorstand und freut sich über den Einzug der beiden Görlitzer in den Landesvorstand. Sie selbst sieht ihren aktuellen Schwerpunkt als Ortsvereinsvorsitzende bei der Vorbereitung des 2018 ins Haus stehenden 150jährigen Gründungsjubiläums des ADAV in Görlitz, aus dem später die SPD hervorging. Ihr eigenes politisches Engagement beschreibt sie mit den Worten „Die SPD muss grüner werden“.

„Behindert – Gehindert“

03.12.2015
Der „Internationale Tag der Behinderten“, den die UNO 1993 als internationalen Gedenk- und Aktionstag ausgerufen hat, soll die Öffentlichkeit auf die Bedürfnisse und Wünsche für ein selbstbestimmtes Leben von Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen hinweisen.
Die UN-Behindertenrechtskonvention (UNBRK) wurde in Deutschland am 24.02.2009 ratifiziert. Sie ist geltendes Recht und verpflichtet auch die deutsche Regierung zur vollständigen Umsetzung der UNBRK. Dazu wurde ein „Nationaler Aktionsplan zur Umsetzung der UNBRK“ entwickelt, der derzeit überarbeitet wird.
Auf Bundesebene wird ebenfalls ....

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