Das Arbeitsprogramm der SPD Görlitz 2019–2024

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20.09.2015 in Landespolitik

Herzlichen Glückwunsch!

 

Am 12. September 2015 wurden auf der Landeskonferenz der SelbstAktiven der SPD Sachsen drei Görlitzer in den Landesvorstand gewählt. Vorsitzender ist nunmehr Mike Thomas, Beisitzer sind Gerhild Kreutziger und Dominik Müller.

Viel Erfolg bei der politischen Arbeit für die Umsetzung der UNBRK!

22.03.2015 in Landespolitik

Lieber Martin Dulig,

 

vielen Dank für die Einladung zum "Kamingespräch" am 27. März nach Chemnitz.

Aber leider wird es mir nicht möglich sein, an der Runde teilzunehmen, da ich an dem Termin zu einer Hochzeit eingeladen bin.

Bezüglich der Erwartungen an die Regierenden der SPD hätte ich allerdings das eine oder andere Anliegen, dass ich Euch gerne für die Runde mitgeben möchte:

Mich treibt momentan das in der Sächsischen Zeitung ausgeführte Thema der Ruhestandsansprüche unserer aktuellen und ehemaligen Mitglieder des Landtags um.

Ich möchte dieses Thema bewusst abgekoppelt sehen von den monatlichen Bezügen (inkl. Zulagen) der Landtagsabgeordneten, Regierungsmitglieder und Staatssekretäre - hierzu fehlt mir der Einblick in Euer Tagesgeschäft und die sich daraus ergebenden finanziellen Erfordernissen (gerade nach "unserem" Mindestlohn).

Doch nun zurück zu meinem Anliegen:
Vor einigen Jahren verabschiedete eine Schwarz-Rote Koalition ein Gesetz zur "Rente mit 67", und damit standen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern, die praktisch ihr ganzes Leben in die Rentenversicherung einzahlen, Kürzungen an der Rente an.
Das wurde kürzlich etwas mit Regelungen zur Rente mit 63 entschärft. Aber die Erwerbsbiographien in den letzten 26 und nächsten 30 Jahre lassen immer weniger Menschen in der den "Genuss" dieser Rente mit 63 kommen. Da aber auch die Gehälter der meisten Menschen in dieser Zeit nicht besonders hoch sind, wird die Motivation zur Nutzung dieser Regelung immer seltener angenommen werden.
Hier wurde und wird den Steuer- und Rentenbeitragszahlern einiges abverlangt - denn die Zuschüsse zum "Riestern" sind am Ende auch nichts anderes als Steuergeld.

Warum gibt es nun nicht auch mal ein Signal unserer Entscheider, bei den Ruhestandsbezügen Regelungen zu finden, die näher an den Realitäten der Menschen dran sind.
Ein einfacher Anfang wäre doch: 10 Jahre dabei - 10/45 der maximal möglichen Ruhestandsbezüge - und das ab 67 (bzw. dem Jahrgang entsprechend monatlich heruntergestaffelt, wie es bei den "normalen" Leuten eben auch ist).

Das wäre doch vielleicht mal ein Signal aus dem Landtag, dass die Menschen nicht in die Arme von Pegida, AfD, NPD bzw. der "Nichtwählerpartei" (die in Sachsen ja die absolute Mehrheit hat) treibt... und die Steuerkasse entlastet - Im Sinne der Demokratie betrachtet also "hochgradig win-win"!

Es wäre schön, in Zukunft in der Zeitung auch mal davon zu lesen, wie der Elfenbeinturm in Dresden wieder etwas zurück gebaut wird.

Viele Grüße, 
Martin Zien aus Görlitz (22.03.2015) 

-stellvertretender Vorsitzender des OV Görlitz-

22.01.2013 in Landespolitik

Außerordentlicher Landesparteitag der SPD Sachsen

 

Unter dem Motto "Neue Energie für Sachsen" trafen sich Sachsens SozialdemokratInnen am 19. Januar 2013 im Leipziger KUBUS (Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung) zum außerordentlichen Landesparteitag, um die Leitplanken für ihr zukünftiges Energiekonzept aufzustellen.

"Neue Energie für Sachsen"
Was lange währt, wird endlich gut. So ähnlich könnte man auch den Prozess überschreiben, der dem Leitantrag „Neue Energie für Sachsen“ vorausging. Von den ersten Anträgen auf dem Bautzener Landesparteitag im Oktober 2011, über die Gründung des AK Energie unter Leitung von Generalsekretär Dirk Panter, bis hin zum Beschluss, einen gesonderten Landesparteitag mit dem Schwerpunkt Energie einzuberufen, war es ein langer, aber letztlich sehr erfolgreicher Weg. Am Ende stand ein Leitantrag, der mit nur wenigen Änderungen/Ergänzungen und ohne Gegenstimmen die Zustimmung der Delegierten des Landesparteitages in Leipzig fand.

Der Leitantrag setzt sich zum Ziel, Sachsen zu einem Erneuerbare-Energien-Land und zum Vorreiter und Vorbild im Bereich der Energiepolitik zu machen. Der Umbau der kompletten Energieversorgung auf hundert Prozent Erneuerbare Energien soll dabei bis 2050 umgesetzt werden.

24.09.2012 in Landespolitik

Gunkel und Kreutziger in SPD-Landesvorstand gewählt

 

Der regionale Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gunkel aus Klitten und die Görlitzer Ortsvereinsvorsitzende Gerhild Kreutziger wurden auf dem SPD-Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Dresden in den neuen SPD-Landesvorstand gewählt.

23.09.2012 in Landespolitik

SPD Sachsen verleiht Anna-Zammert-Preis 2012

 

Zum dritten Mal hat die sächsische SPD den Anna-Zammert-Preis verliehen und damit Projekte und Ideen der SPD-Basisgliederungen prämiert.

Die Jury um Ursula Fritzsche, Petra Köpping, Nina Soujon, Thomas Jurk, Gerd Habenicht und Holger Mann vergab den 1. Platz (400 Euro) an den Ortsverein Bischofswerda und Umgebung für das Projekt "Stadtregion Bischofswerda". In Zusammenarbeit mit der Bevölkerung und im Austausch mit der Wissenschaft werden Positionen für die Stadtregion Bischofswerda erarbeitet, in der Öffentlichkeit diskutiert und vorangetrieben.

Der 2. Platz (300 Euro) geht an den Ortsverein Görlitz, der mit seinem Projekt "Görlitz im Roten Meer 2013" im nächsten Jahr anlässlich der 150 Jahre Festlichkeiten der SPD über 1500 Menschen in roten T-Shirts am "Europamarathon" beteiligen will. Das Projekt ist inklusiv, überregional und bringt viele Akteure zusammen.

Den 3. Platz (200 Euro) erhielt der Ortsverein Reichenbach und Umgebung mit dem Projekt "Alternativer Stadtplan - Reichenbachs Erinnerungsorte der Sozialdemokratie". Der Ortsverein beschäftigt sich mit der Vergegenwärtigung sozialdemokratischer Geschichte. Mit dieser Arbeit wird u.a. an die 150-jährige Tradition der SPD erinnert.

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