Das Arbeitsprogramm der SPD Görlitz 2019–2024

Deutsch | Polnisch | Langfassung (PDF) | Kurzfassung (PDF)

NOGROKO!

Veröffentlicht am 18.01.2018 in Bundespolitik

Keine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine erneute große Koalition

Der SPD Ortsverein Görlitz hat sich in seiner außerordentlichen Mitgliederversammlung am 17. Januar 2018 mehrheitlich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU ausgesprochen und fordert die sächsischen Delegierten zum Bundesparteitages am 21.01.2018 in Bonn auf, gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu stimmen.

Begründung:

Anders als im Parteitag beschlossen, haben sich die Sondierungsverhandlungen ausschließlich auf eine Große Koalition ausgerichtet. Andere Regierungsmodelle wurden nicht erörtert. Damit widerspricht das vorgelegte Papier dem entsprechenden Beschluss des zurückliegenden Parteitages auf ergebnisoffene Sondierungsgespräche.

Das vorgelegte Sondierungsergebnis weist keine wirkliche sozialdemokratische Handschrift auf. Es gibt nicht ein einziges wirkliches Projekt, mit dem sich Sozialdemokraten identifizieren können. Es fehlen die neuen Ideen, um die vorhandenen Probleme in Deutschland, Europa und der Welt mutig anzugehen.

Es ist nicht zu erwarten, dass Koalitionsverhandlungen ein anderes Ergebnis als das im vorgelegten Sondierungspapier haben werden. Ein „Weiter so“ ist für uns im SPD-Ortsverein Görlitz nicht akzeptabel.

Görlitz, 17.01.2018

 

Suchen

Nächste Termine

26.10.2019, 14:00 Uhr
parteiöffentlich
Ostsächsische Regionalkonferenz
Zinzendorfschloss Berthelsdorf (bei Herrnhut)

07.11.2019, 16:15 Uhr
öffentlich
Sitzung des Stadtrats der Großen Kreisstadt Görlitz
Großer Sitzungssaal Rathaus, Untermarkt 6-8, Görlitz

13.11.2019, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
parteiöffentlich
Vorstandssitzung
Görlitz

18.11.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Mitgliederversammlung
Görlitz

28.11.2019, 16:15 Uhr
öffentlich
Sitzung des Stadtrats der Großen Kreisstadt Görlitz
Großer Sitzungssaal Rathaus, Untermarkt 6-8, Görlitz

Alle Termine

Unser Mitglied im Bundestag

Thomas Jurk

MdB Thomas Jurk

Kontakt
Salomonstraße 25, 02826 Görlitz
thomas.jurk.ma04@bundestag.de

Telefon: 03581 405163 und 405085
Sprechzeit nach telefonischer Vereinbarung.

Facebook

Rund ums Willy-Brandt-Haus

20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

Ein Service von info.websozis.de