Das Arbeitsprogramm der SPD Görlitz 2019–2024

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Bundestagskandidat für den Wahlkreis Görlitz 2021

Veröffentlicht am 18.04.2021 in Allgemein

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Freunde der SPD, liebe Genossinnen und Genossen,

Ein ereignisreiches und ungewöhnliches Jahr liegt hinter uns.

Ein Jahr, in dem es mehr denn je auf Verantwortung für einander, Rücksicht auf einander und Solidarität miteinander ankam.

Ein neues, sicher nicht minder anstrengendes, vor allem aber wichtiges Jahr liegt vor uns.

Im Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt.

Die vergangene Zeit, vor allem aber das hinter uns liegende Jahr 2020 haben klar gezeigt, wie wichtig und wie wertvoll es für Deutschland ist, dass die SPD im Bund Verantwortung trägt.

Die SPD als aktiver und zukunftsorientierter, vor allem aber verlässlicher Regierungspartner hat mit Vizekanzler Olaf Scholz an der Spitze bewiesen, wer Deutschland erfolgreich und mit ruhiger Hand durch schwere Fahrwasser lenken kann.

Mit dem Kommunalpaket, welches Kommunen schon seit der ersten Lockdown-Phase über Schwierigkeiten und Mindereinnahmen hinweghilft, bis hin zum 1. und 2. Corona-Hilfspaket hat vor allem Olaf Scholz gezeigt, wie man reagieren muss, damit eine Pandemie ein Land wie Deutschland nicht spaltet.

Zum 1. Januar tritt mit der Grundrente endlich und nach jahrelangem Widerstand der Union ein Gesetz in Kraft, was deutlich mehr Rentengerechtigkeit für viele bringen wird, die dieses Deutschland mit aufgebaut haben.

Mit der Steigerung des Kindergeldes um 15€ pro Kind auf dann 219€ für das erste und zweite, 225€ ab dem dritten Kind legt die SPD auch bei der finanziellen Unterstützung der Familien nach. So, wie sie es versprochen hatte. Außerdem wird der Solidaritätszuschlag für 90% der Einkommensbezieher abgeschafft - auch das hilft vor allem den Familien der Mittelschicht.

Im Laufe des Jahres wird der gesetzliche Mindestlohn, ebenfalls ein Gesetz, welches die SPD gegen den erbitterten Widerstand der Union und anderer durchsetzen konnte, weiter steigen und so für mehr Einkommensgerechtigkeit bei den unteren und mittleren Einkommen sorgen.

Allein diese vier Beispiele zeigen eindrucksvoll, warum es so wichtig ist, dass die SPD auch im Bund weiter in Regierungsverantwortung bleibt.

Bitte lassen Sie, lasst uns gemeinsam dafür Sorge tragen, dass wir diese Politik gemeinsam fortsetzten können. Dafür bitte ich Sie um Ihre Unterstützung.

Im Herbst steht viel auf dem Spiel!

Ich wünsche Ihnen und Euch für das vor uns liegende neue Jahr Alles Gute, Erfolg, Schaffenskraft und vor allem eines: Gesundheit!

Mit herzlichen und solidarischen Grüßen

 

Harald Prause-Kosubek                                                                                                      

Co-Vorsitzender des Kreisvorstandes und

Bundestagskandidat für den Wahlkreis Görlitz

 

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