10.06.2019 in Pressemitteilung

Wahlaufruf zur Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, den 16. Juni

 

Der SPD-Ortsverein Görlitz hatte mit großem Respekt die Entscheidung von Franziska Schubert aufgenommen, im zweiten Wahlgang der Görlitzer OB-Wahl trotz eines starken Wahlergebnisses von knapp 28% nicht mehr anzutreten und dankt ihr für ihr großartiges Engagement für die Stadt. Gleichzeitig steht der Ortsverein hinter ihr und ihrer Entscheidung. Sie hat es vollbracht, über Parteigrenzen hinweg die Görlitzer Bürgerinnen und Bürger zusammenzubringen, die für eine weltoffene, freundliche und vorwärtsgewandte Europastadt stehen. Umso erfreulicher ist daher ihre Ankündigung, auch zukünftig diese Zusammenarbeit in Görlitz fortzusetzen.

In die Gespräche mit ihrem Mitbewerber Octavian Ursu hatte Franziska Schubert „das, was [ihrem] Bündnis wichtig war, [...] hineingetragen.“ Dazu gehören auch Themen, denen sich die SPD Görlitz in ihrem kommunalpolitischen Arbeitsprogramm verschrieben hat: die Weiterentwicklung der Europastadt, eine stärkere Bürgerbeteiligung, sowie Schwerpunkte auf Bildung, Jugend und Soziales.

Die SPD Görlitz ruft daher alle Görlitzerinnen und Görlitzer auf, diesen Sonntag, den 16. Juni von ihrem Wahlrecht erneut Gebrauch zu machen und ihre Stimme für Octavian Ursu als Oberbürgermeister abzugeben.

Für ein weltoffenes, buntes und freundliches Görlitz!

22.04.2019 in Pressemitteilung

SPD Görlitz gibt Wahlempfehlung für Franziska Schubert zur Oberbürgermeisterin ab

 

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Görlitz hat auf seiner letzten Sitzung am Mittwoch, den 17.04.2019 mehrheitlich beschlossen, eine Wahlempfehlung für Franziska Schubert im ersten Wahlgang der Görlitzer OB-Wahl abzugeben.

Da die SPD Görlitz keine eigene Kandidatin bzw. keinen eigenen Kandidaten ins Rennen um den Posten als OB der Stadt Görlitz schickt, hatten von Februar bis April die OB-Kandidatinnen und -Kandidaten von CDU, dem Bündnis aus Bürger für Görlitz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Motor Görlitz sowie von Die LINKE auf jeweils einer Mitgliederversammlung der SPD sich und ihre Vorhaben für Görlitz vorgestellt. Jedes Mitglied hatte danach die Möglichkeit, seine persönliche Meinung und Einschätzung zur jeweiligen Kandidatin bzw. zum jeweiligen Kandidaten abzugeben.

Die Ergebnisse der Mitgliederbefragungen fielen eindeutig zugunsten Franziska Schuberts aus. Auf Basis dessen und anhand des inhaltlichen Abgleichs der Ziele von Frau Schubert mit dem kommunalpolitischen Arbeitsprogramm des SPD-OVs Görlitz fasste der Vorstand nun seinen Beschluss.

Der SPD-Ortsverein Görlitz ist stolz über diesen basisdemokratischen Entscheidungsprozess seiner Mitglieder und sieht Frau Schubert sowohl menschlich als auch fachlich als die beste Wahl für das Amt als Oberbürgermeisterin der Stadt Görlitz.


 

19.04.2019 in Wahlen

Lebhaftes Interesse beim Kandidierendenbrunch

 

Beim Kandidierendenbrunch am 13.04.2019 im Görlitzer Fotomuseum herrschte reger Andrang. Bei leckerem selbstgemachtem Brunch kamen die Görlitzer Bürgerinnen und Bürger mit unseren Kandidierenden für die Kommunalwahlen in lockerer Atmosphäre ins Gespräch. Dabei entwickelten sich spannende Diskussionen über unser kommunalpolitisches Arbeitsprogramm und unsere Anliegen im neu zu wählenden Stadtrat.

Wir danken allen Beteiligten, die Essen und Getränke mitgebracht haben oder uns anderweitig unterstützt haben. Vor allem danken wir auch dem Görlitzer Fotomuseum für die Nutzung seiner Räumlichkeiten.

Wir freuen uns auf eine baldige Fortsetzung!

26.03.2019 in Pressemitteilung

Das FÜREINANDER wählen

 

SPD Görlitz beschließt kommunalpolitisches Arbeitsprogramm und lädt zum Brunch mit den Kandidierenden

Der SPD-Ortsverein Görlitz hat am Montag, den 25.03.2019 in einer Mitgliederversammlung mehrheitlich sein kommunalpolitisches Arbeitsprogramm für die Legislaturperiode 2019-2024 beschlossen und läutet damit offiziell seinen Kommunalwahlkampf sein. Entstanden ist das Programm in einem basisdemokratischen Entwicklungsprozess über mehrere Wochen und Monate hinweg. Das Papier soll kein Wahlprogramm im klassischen Sinne darstellen, sondern auch über die Zeit des Wahlkampfes hinaus die Richtung für die zukünftige Kommunalpolitik der SPD Görlitz vorgeben. Dafür wollen sich die Görlitzer Genossinnen und Genossen einsetzen.

Im Mittelpunkt des Arbeitsprogramms stehen dabei die Grundwerte der Sozialdemokratie – das Füreinander in der Görlitzer Stadtgesellschaft. Die vier inhaltlichen Schwerpunkte des Programms tragen die Überschriften

  • sozial und gerecht,
  • demokratisch und gleichberechtigt,
  • ökologisch und umweltbewusst sowie
  • langfristig, verantwortungsbewusst, zukunftsfähig.

Eines der progressivsten Vorhaben ist die Entwicklung eines gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts für Görlitz, in dem Verkehrswege für FußgängerInnen und FahrradfahrerInnen gleichberechtig neben AutofahrerInnen und Parkplätzen berücksichtigt werden. Ergänzt wird es durch ein effizientes und kostenloses ÖPNV-Angebot sowie mehr Beteiligung von BürgerInnen mit ihrem praktischen Erfahrungswissen vor Ort bei konkreten Planungsvorhaben.

Zur öffentlichen Vorstellung aller Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 13.04.19 von 10-12 Uhr in das Fotomuseum, Löbauer Str. 7, 02826 Görlitz zu einem kleinen Brunch eingeladen. Ansprechpartnerin ist die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Katrin Treffkorn (treffkorn.spd.goerlitz@gmail.com).

Weitere Informationen sind fortlaufend aktualisiert auf der Webseite des SPD-Ortsvereins Görlitz unter https://www.spd-goerlitz.de/kommunalwahlen-2019/ und auf seiner Facebookseite unter https://www.facebook.com/spdgoerlitz/ zu finden.

Hier geht's zur Facebook-Veranstaltung.

18.01.2018 in Bundespolitik

NOGROKO!

 

Keine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine erneute große Koalition

Der SPD Ortsverein Görlitz hat sich in seiner außerordentlichen Mitgliederversammlung am 17. Januar 2018 mehrheitlich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU ausgesprochen und fordert die sächsischen Delegierten zum Bundesparteitages am 21.01.2018 in Bonn auf, gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu stimmen.

Begründung:

Anders als im Parteitag beschlossen, haben sich die Sondierungsverhandlungen ausschließlich auf eine Große Koalition ausgerichtet. Andere Regierungsmodelle wurden nicht erörtert. Damit widerspricht das vorgelegte Papier dem entsprechenden Beschluss des zurückliegenden Parteitages auf ergebnisoffene Sondierungsgespräche.

Das vorgelegte Sondierungsergebnis weist keine wirkliche sozialdemokratische Handschrift auf. Es gibt nicht ein einziges wirkliches Projekt, mit dem sich Sozialdemokraten identifizieren können. Es fehlen die neuen Ideen, um die vorhandenen Probleme in Deutschland, Europa und der Welt mutig anzugehen.

Es ist nicht zu erwarten, dass Koalitionsverhandlungen ein anderes Ergebnis als das im vorgelegten Sondierungspapier haben werden. Ein „Weiter so“ ist für uns im SPD-Ortsverein Görlitz nicht akzeptabel.

Görlitz, 17.01.2018

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