Görlitzer Stadthalle

Stadthalle - was tun? Oder was nun?

von Stadträtin Renate Schwarze


Was wir brauchen, ist ein klares Bekenntnis zur Stadthalle, dass auch den Reden der Neujahrsempfänge und bevorstehenden Wahlen standhält. Wie kann dieses Ziel erreicht werden?

Dazu müssen wir, wie das in einer Stadtgesellschaft üblich ist,  dieses Thema mit der Bürgerschaft diskutieren. Bereitschaft dazu signalisiert nicht nur der Förderverein der Stadthalle.

Wie Herr Deinege in seiner Neujahrsrede selbst anführte und was letztlich dazu führte, die Sanierung nicht zu beginnen, war" lediglich "der zur Verfügung stehende Zeitrahmen, in der das Projekt nicht fertig zu stellen war und möglicherweise zur Rückzahlung der Fördermittel geführt hätte! Um finanziellen Schaden von der Stadt abzuhalten, wurde dieser Beschluss letztlich im Stadtrat gefasst! Aber wie ist es mit dem immateriellen Schaden, wie Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit?

Seit diesem Rückzug ist die Leidenschaft verloren gegangen, mit der wir vorher für die Komplettsanierung der Stadthalle votierten. Die 2012 im Haushalt vorhandenen Eigenmittel zur Sanierung sind in andere Projekte geflossen. Reagieren statt agieren, je nach öffentlicher Wirksamkeit  ist jedoch für ein solches Projekt nicht zielführend und kann nicht die Herangehensweise für die künftige Entwicklung unserer Europastadt sein.

Bund gibt 2015 1 Million für die Stadthalle!

Wir Sozialdemokraten haben einen besonderen historischen Bezug zur Stadthalle, so fand hier im Jahr 1921 der SPD-Parteitag mit der Verabschiedung des "Görlitzer Programms", einem Vorläufer des späteren Godesberger Programms, statt. 

Deswegen freuen wir uns sehr, dass MdB Thomas Jurk am 13.11.2014 in einer Pressemitteilung erklärte:

Der Haushaltsausschuss hat heute in der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2015 auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Investitionsmittel für die inländische Kulturförderung um 26 Mio. Euro auf knapp 53 Mio. Euro aufgestockt. Von den zusätzlichen Mitteln profitiert auch die Stadt Görlitz, denn im kommenden Jahr sind nun 1 Mio. Euro für die Stadthalle vorgesehen.

Ich freue mich sehr, dass ich als Mitglied des Haushaltsausschusses mit dazu beitragen konnte, dass der Bund einen Beitrag zum Erhalt dieser traditionsreichen Kulturstätte leistet. 

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